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IRIS Spezial 2018-2 - Medienrechtsdurchsetzung ohne Grenzen (2019)
Wie kann die Gesetzgebung im Internetbereich aufgrund ihres grenzüberschreitenden Charakters wirksam durchgesetzt werden?
Die Art und Weise, wie das Internet und neue Kommunikationstechnologien die Verbreitung audiovisueller Inhalte über Grenzen hinweg revolutioniert haben, hat einen digitalen Cyberspace entstehen lassen, der von Inhalten sowohl legaler als auch illegaler Art geradezu überflutet wird, was wiederum neue Herausforderungen in Bezug auf Regulierung entstehen lässt. Recht und Ordnung im Internet kann daher nicht ausschließlich auf nationaler Ebene durch einzelne Staaten gewährleistet werden, wie mächtig ihre Rechtssysteme und Strafverfolgungsmaßnahmen auch sein mögen. Diese IRIS Spezial beschäftigt sich mit der Frage der grenzüberschreitenden Durchsetzung von Rechtsvorschriften im Bereich der audiovisuellen Onlinemedien.
1. Einleitung und Überblick
2. Der Rahmen für die Rechtsdurchsetzung gegen Online-Anbieter und ausländische Inhalte-Anbieter
2.1. Die Ebene verfassungsrechtlicher Rahmensetzung
2.2. Rechtsdurchsetzung unter dem Blickwinkel der Grundrechte
2.3. Rechtsdurchsetzung unter dem Blickwinkel des EU-Primärrechts
2.4. Rechtsdurchsetzung unter dem Blickwinkel des EU-Sekundärrechts
2.5. Rechtsdurchsetzung unter dem Blickwinkel des Völkerrechts
3. Berichte aus der Praxis in ausgewählten Staaten
3.1. AT - Österreich
3.2. BE- Belgien
3.3. DE - Deutschland
3.4. HU - Ungarn
3.5. IT - Italien
3.6. LV - Lettland
3.7. SE - Schweden
3.8. TR - Türkei
4. Rechtsvergleichende Analyse
5. Schlussfolgerungen
Wie kann die Gesetzgebung im Internetbereich aufgrund ihres grenzüberschreitenden Charakters wirksam durchgesetzt werden?
Die Art und Weise, wie das Internet und neue Kommunikationstechnologien die Verbreitung audiovisueller Inhalte über Grenzen hinweg revolutioniert haben, hat einen digitalen Cyberspace entstehen lassen, der von Inhalten sowohl legaler als auch illegaler Art geradezu überflutet wird, was wiederum neue Herausforderungen in Bezug auf Regulierung entstehen lässt. Recht und Ordnung im Internet kann daher nicht ausschließlich auf nationaler Ebene durch einzelne Staaten gewährleistet werden, wie mächtig ihre Rechtssysteme und Strafverfolgungsmaßnahmen auch sein mögen. Diese IRIS Spezial beschäftigt sich mit der Frage der grenzüberschreitenden Durchsetzung von Rechtsvorschriften im Bereich der audiovisuellen Onlinemedien.